Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 11. Oktober 2024
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, die wir auf der Grundlage von Online-Bestellungen mit einem Kunden („Ihnen“) als Verbraucher nach § 13 BGB (also mit einer natürlichen Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) abschließen.
2. Vertragspartner und Vertragsschluss
2.1 Ihr Vertragspartner für alle Verträge auf Grundlage von Online-Bestellungen ist die Leifheit AG, Leifheitstraße 1, 56377 Nassau.
2.2 Onlinebestellungen können in unserem Online-Shop über das Internetangebot unter www.leifheit.de durch Auswahl eines Produkts und Abschluss des nachfolgend dargestellten Bestellprozesses aufgegeben werden. Dabei stellen die online auf unserer Website aufgeführten Produkte einen unverbindlichen Produktkatalog dar. Wenn wir für ein Produkt Online-Bestellungen ermöglichen, können Sie unser Produkt im Online-Shop zunächst unverbindlich in den Warenkorb legen und Ihre Eingaben vor dem Absenden der verbindlichen Bestellung jederzeit korrigieren, indem Sie den „Zurück“-Button Ihres Browsers nutzen. Im Warenkorb selbst können Sie jederzeit die Menge eines Produkts ändern oder ein Produkt aus dem Warenkorb entfernen. Danach müssen Sie die für die Durchführung der Bestellung relevanten Daten (Vor- und Nachname, Rechnungs- und Lieferadresse, Wahl der Zahlungsart und Zahlungsdaten, E-Mail-Adresse) eingeben. Wir stellen Ihnen im Rahmen des Bestellablaufs technische Mittel in Form einer üblichen Vollständigkeits- und Plausibilitätskontrolle (Kontrolle, ob auch alle Pflichtfelder befüllt wurden und ob die eingetragenen Zeichen zu dem entsprechenden Pflichtfeld passen) zur Verfügung, mit deren Hilfe Sie Eingabefehler erkennen können. Danach werden die Daten Ihrer Bestellung noch einmal zur Überprüfung zusammengefasst. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab. Der Bestellvorgang lässt sich vor Klicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Die verbindliche Bestellung können Sie erst aufgeben, wenn Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugestimmt haben und dies durch das Setzen eines Häkchens im Feld „Ich konnte die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis nehmen und stimme diesen zu“, bevor Sie auf den vorstehend erwähnten Button "Zahlungspflichtig bestellen" klicken. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt per E-Mail. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung stellt noch keine Annahme Ihrer Bestellung dar, es sei denn, eine solche Annahme wird in dieser E-Mail ausdrücklich erklärt; in diesem Fall kommt durch die Annahme in der Eingangsbestätigung der Kaufvertrag zustande. Im Übrigen kommt ein Kaufvertrag auch mit dem Versand der bestellten Produkte zustande. In diesem Fall erhalten Sie eine weitere gesonderte E-Mail mit der Versandinformation. Die Versandbestätigung wird zudem alle Einzelheiten des Vertrags (einschließlich der Angaben zur Bestellung und dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung) enthalten. Wenn Sie die Zahlungsart PayPal oder Sofortüberweisung gewählt haben, kommt der Vertrag abweichend von vorstehendem Absatz zum Zeitpunkt Ihrer Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal, Sofortüberweisung oder sonstige von uns angebotene Vorkasse Leistung zustande.
2.3 Die Produkte werden nur in haushaltsüblichen Mengen (maximal 10 Produkte pro Bestellung) verkauft.
2.4 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
2.5 Vor Abgabe einer Bestellung können Sie sich registrieren und ein Kundenkonto anlegen. Wir speichern Ihre Bestellung; bei vorheriger Registrierung ist diese dann in Ihrem Kundenkonto einsehbar. Sie können aber auch als Gast ohne vorherige Registrierung eine Bestellung aufgeben. Außerdem senden wir Ihnen die Bestelldaten und unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach einer Bestellung per E-Mail (s. Ziffer 3) zu. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie ferner jederzeit auch über unsere Website einsehen und herunterladen.
3. Registrierung, Kundenkonto und Datenschutz
3.1 Sie haben die Möglichkeit, auch ohne eine Bestellung ein Kundenkonto für spätere Online-Bestellungen anzulegen. Für die Registrierung müssen die Pflichtfelder der für die Registrierung vorgesehenen Anmeldemaske vollständig und korrekt ausgefüllt werden. Zu ihrer Wirksamkeit bedarf die Registrierung unserer Bestätigung per E-Mail.
3.2 Persönliche Zugangsdaten sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren. Sollten nicht von Ihnen bevollmächtigte Dritte dennoch Kenntnis von den Zugangsdaten erlangen, müssen Sie uns dies umgehend melden und Ihre Zugangsdaten ändern. Sie haben zudem dafür Sorge zu tragen, dass die von Ihnen angegebenen Daten dem aktuellen Stand entsprechen.
3.3 Bei Onlinebestellungen ergeben sich die erforderlichen personenbezogenen Daten aus dem Online-Bestellformular. Weitere Informationen über den Umgang mit Ihren personenbezogenen Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
4. Preisangaben, Lieferbedingungen und Zahlungsmethoden
4.1 Die auf der Website für die angezeigten Produkte angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
4.2 Wir liefern ausschließlich an Lieferadressen innerhalb Deutschlands. Zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch Versandkosten hinzu. Die Versandkosten werden automatisch in Ihrem Warenkorb und in der Bestätigung Ihrer Bestellung angegeben. Diese Kosten werden auch auf der Rechnung gemäß Ziffer
4.4 ausgewiesen. Bitte beachten Sie, dass wir nur im Versandweg liefern und eine Selbstabholung von im Online-Shop bestellten Produkten nicht möglich ist.
4.3 Die Verfügbarkeit der Produkte ist aus der Produktbeschreibung ersichtlich. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 3-5 Werktagen.
4.4 Sie erhalten für jede verbindliche Bestellung, die Sie über die Website aufgeben, eine Rechnung über den von Ihnen zu zahlenden oder je nach gewähltem Zahlungsmittel bereits gezahlten Betrag. Die Rechnung wird Ihnen nach der Versandbestätigung per E-Mail zugesandt.
4.5 Für Online-Bestellungen stehen Ihnen folgende Zahlungsarten zur Verfügung:
- Kreditkarte (MasterCard, VISA): Die Belastung Ihrer Kreditkarte erfolgt mit Versand der Produkte.
- PayPal: Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie im Rahmen des Bestellvorgangs.
- Klarna Kauf auf Rechnung: Bei einem Kauf auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. Klarna wird dich rechtzeitig via E-Mail mit weiteren Informationen zu deiner Zahlung informieren.
- Klarna Ratenkauf:
Der Ratenkauf über Klarna wird in Zusammenarbeit mit der Klarna Bank AB (publ), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden („Klarna“) angeboten. Der Ratenkauf ist nur für Verbraucher verfügbar, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und eine ausreichende Bonität aufweisen. Die Zahlungsoption setzt eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch Klarna und einen Warenkorb von mindestens 50€ voraus.
5. Eigentumsvorbehalt
Die Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.
6. Haftung für Mängel
6.1 Im Falle von Mängeln an den Produkten finden die gesetzlichen Bestimmungen Anwendung. Ansprüche aufgrund von Mängeln, die wir arglistig verschwiegen haben oder die einer Beschaffenheitsgarantie unterliegen, bleiben von dieser Ziffer 6.1 unberührt. Schadensersatzansprüche aufgrund von Mängeln unterliegen den gesetzlichen Bestimmungen, modifiziert durch die Bestimmungen in Ziffer 7.
6.2 In allen Fällen von Mängeln bitten wir Sie, sich mit unserem Kundenservice unter der E-Mail-Adresse info@leifheit.com oder telefonisch unter 0800 534 34 34 in Verbindung zu setzen. Die im Zusammenhang damit anfallenden Kosten sind abhängig von Ihrem Anbieter und Land, aus dem Sie mit uns Kontakt aufnehmen. Ihre Ansprüche bleiben unberührt.
7. Haftung
7.1 Für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschränkt
- bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
- bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung
- bei arglistigem Verschweigen von Mängeln
- im Rahmen der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz
7.2 Bei der einfach fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut und auch vertrauen darf) durch uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung für verursachte Sach- und Vermögensschäden der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.
7.3 Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
8. Hinweis nach dem Batteriegesetz
Da manche Leifheit-Produkte Batterien und Akkus enthalten, ist Leifheit nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, Sie auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden, sondern müssen zurückgebracht werden. Sie können die Batterien dafür nach Gebrauch entweder an Leifheit zurücksenden oder in Ihrer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen) unentgeltlich zurückgegeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer übliche Mengen beschränkt. Altbatterien und Altakkus können Schadstoffe enthalten, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Sie enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel, die wiederverwertet werden können.
Das Zeichen mit der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass Sie Batterien und Akkus nicht im Hausmüll entsorgen dürfen. Unter diesem Zeichen finden Sie zusätzlich nachstehende Abkürzungen mit folgender Bedeutung:
Pb: Batterie enthält Blei
Cd: Batterie enthält Cadmium
Hg: Batterie enthält Quecksilber
10. Freiwilliges Rückgaberecht bis zu 30 Tage nach Warenerhalt
10.1 Über das unter Ziffer 9 beschriebene Widerrufsrecht hinaus räumen wir Ihnen als Verbraucher ein freiwilliges Rückgaberecht bis zu dreißig (30) Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, ein.
10.2 Mit hier unter dieser Ziffer 10 näher beschriebenen freiwilligen Rückgaberecht können Sie sich auch nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist nach Ziffer 9 vom Vertrag lösen, indem Sie die Ware innerhalb von dreißig (30) Tagen nach deren Inbesitznahme gemäß Ziffer 10.1 an die unter Ziffer 9.3 genannte Adresse zurücksenden. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus. Voraussetzung für die Ausübung des freiwilligen Rückgaberechts ist jedoch, dass Sie die Ware vollständig, in ihrem ursprünglichen Zustand unversehrt und ohne Beschädigung in der Originalverkaufsverpackung zurückschicken.
10.3 Wir weisen darauf hin, dass Ihr gesetzliches Widerrufsrecht gemäß Ziffer 9 von der Einhaltung unserer Regeln zum freiwilligen Rückgaberecht nicht berührt wird und unabhängig hiervon bestehen bleibt. Bis zum Ablauf der Frist für das gesetzliche Widerrufsrecht gelten ausschließlich die dort aufgeführten gesetzlichen Bedingungen. Das freiwillige Rückgaberecht beschränkt zudem nicht Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte, die Ihnen uneingeschränkt erhalten bleiben.
11. Kundenservice
Sollte es wider Erwarten zu Problemen mit unseren Produkten kommen oder sollten Sie den Vertrag widerrufen wollen, bitten wir Sie, sich vor Rücksendung eines Produkts mit unserem Kundenservice unter Tel.: 0800 534 34 34 oder E-Mail: info@leifheit.com in Verbindung zu setzen. Die Ihnen gesetzlich zustehenden Rechte bleiben unberührt.
12. Online-Streitbeilegung
12.1 Wir nehmen nicht am Verfahren zur alternativen Streitbeilegung in Verbrauchersachen gemäß § 36 VSBG teil.
12.2 Hinweis zur Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren teilzunehmen.
13. Schlussbestimmungen
13.1 Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung. Die Rechtswahl gilt nur insoweit, als Ihnen als Verbraucher hierdurch der Schutz nicht entzogen wird, der Ihnen durch zwingende Bestimmungen des im Staat Ihres gewöhnlichen Aufenthalts anwendbaren Rechts gewährt wird.
13.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.